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| BAG, 10.06.1981 - 5 AZR 130/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LAG Baden-Württemberg, 29.11.1978 - 8 Sa 120/77
- BAG, 10.06.1981 - 5 AZR 130/79
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 16.05.1972 - 5 AZR 459/71
Nichteinhaltung einer tariflichen Schriftform - Unzulässige Rechtsausübung - …
Auszug aus BAG, 10.06.1981 - 5 AZR 130/79
Die Vertragspartner haben in einem solchen Fall bereits vorab entschieden, daß sie als Grund für eine Kürzung der außertariflichen Zulagen die Erhöhung der Tariflöhne anerkennen wollen (Urteil des Senats vom 22. August 1979 - 5 AZR 769/77 - [demnächst] AP Nr. 11 zu § 4 TVG Übertarifl. Lohn u. Tariflohnerhöhung). - BAG, 22.08.1979 - 5 AZR 769/77
Übertarifliche Zulagen - Tariflohnerhöhung - Vertragliche Abrede - Selbständiger …
Auszug aus BAG, 10.06.1981 - 5 AZR 130/79
Die Vertragspartner haben in einem solchen Fall bereits vorab entschieden, daß sie als Grund für eine Kürzung der außertariflichen Zulagen die Erhöhung der Tariflöhne anerkennen wollen (Urteil des Senats vom 22. August 1979 - 5 AZR 769/77 - [demnächst] AP Nr. 11 zu § 4 TVG Übertarifl. Lohn u. Tariflohnerhöhung). - BAG, 09.06.1967 - 3 AZR 352/66
Kürzung einer jederzeit widerruflichen Leistungszulage nach billigem Ermessen
Auszug aus BAG, 10.06.1981 - 5 AZR 130/79
Zwar kann ein Arbeitgeber, der sich im Arbeitsvertrag das Recht Vorbehalten hat, eine übertarifliche Zulage zu kürzen, von diesem Recht im allgemeinen nur nach § 315 Abs. 1 BGB unter Beachtung billigen Ermessens Gebrauch machen (BAG AP Nr. 5 zu § 611 BGB Lohnzuschläge [zu 3 der Gründe];… BAG AP Nr. 6 aaO [zu 3 der Gründe]).